Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI ist entsetzt über den beabsichtigen Rückkauf des ehemaligen MFG5-Geländes durch die Marine. „Auf dem ehemaligen MFG5-Gelände entscheidet sich Kiels Zukunft. Dort ist das wichtigste Kieler…
Zu beabsichtigten Änderung des Tarifmodells der Sprottenflotte und dem damit einhergehenden Wegfall der kostenfreien ersten halben Stunde erklärt Niklas Hielscher, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Die Sprottenflotte ist…
Die Fraktion Die Linke / Die Partei spricht sich gegen eine Haushaltssperre aus. Der Fraktionsvorsitzende Björn Thoroe spricht von einer „sozial ungerechten Maßnahme." "Sparen mit dem Rasenmäher ist die falsche…
Zur aktuellen Debatte rund um die Übernachtungssteuer erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI:„Wir hatten eine klare Zusage der Kooperation zur Einführung der Übernachtungssteuer. Wir erwarten selbstverständlich, dass…
Vor gut einer Woche, am 30. November, war in den Kieler Nachrichten im Artikel „Baufirmen haben Lust aufs neue Stadion“ zu lesen, dass der Investor Gerhard Lütje „an die Mindestanforderungen,…
Zum heutigen Beschluss der Ratsmehrheit zur erneuten Bewerbung Kiels als Austragungsort der Olympischen Segelwettbewerbe 2036 und 2040 erklärt, Ratsmitglied Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Eine Bewerbung Kiels…
Derzeit wird alles vorbereitet, um in Schleswig-Holstein und damit auch in Kiel die Bezahlkarte für geflüchtete Menschen einzuführen. Dazu erklärt Ratsmitglied Tamara Mazzi, Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Die Bezahlkarte in…
(ohne Anspruch auf Vollständigkeit ;) ) Für die Bild- und Tonstörungen danken wir der digitalen Infrastruktur des Landes Schleswig-Holstein und des Offenen Kanals Kiel. Wir hätten gerne eigene Kameras verwendet,…
Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI kann dem Haushaltsplan 2025 nicht zustimmen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe:„Der ursprünglich von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplan war ein krasses Kürzungspaket. Natürlich ist der Hintergrund…
- es gilt das gesprochene Wort - Frau Stadtpräsidentin, sehr geehrte Mitglieder der demokratischen Ratsfraktionen, Der Kieler Haushalt für das Jahr 2025 ist ein Haushalt, dem meine Fraktion Die Linke…