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DIE LINKE / DIE PARTEI Gemeinsame Fraktion in der Kieler Ratsversammlung

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2. September 2026

MFG-5-Gelände: Gutachten bestätigt DIE LINKE/Die PARTEI

Von Florian Jansen in Antimilitarismus, Finanzen, Wohnen
Bild: Ann Teegen

Zur Veröffentlichung des Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages über die Enteignungsmöglichkeiten der Bundeswehr gegenüber Kommunen erklärt Ratsmitglied Ove Schröter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI:   „Wir sehen…

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3. August 2026

Bezahlkarte: Grün-Rot drückt sich vor Entscheidung

Von Florian Jansen in Antidiskriminierung, Solidarität, Soziales

Zu der Vertagung des Antrags zur Opt-Out-Option zur Bezahlkarte in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI: "Mit diesem Antrag sollte der Landtag aufgefordert werden,…

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3. August 2026

Mietwucherportal: Verwaltung setzt Forderung von DIE LINKE/Die PARTEI doch noch um

Von Florian Jansen in Soziales, Wohnen
Bild: Ann Teegen

Zu der Ankündigung von Bürgermeister Gerwin Stöcken, ein Meldeformular für überhöhte Mieten nach Vorbild der Städte Frankfurt und Hamburg einzurichten, erklärt Ratsmitglied Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI:…

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15. Juli 2026

Röntgenklinik Gaarden: Ein Schritt in die richtige Richtung

Von Florian Jansen in Gesundheit, Öffentliche Ordnung, Soziales
Bild: Mikewildadventure auf Pixabay

Zur neu geschaffenen Aufenthaltsfläche an der ehemaligen Röntgenklinik in Kiel-Gaarden erklärt Ratsmitglied Ove Schröter, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Wir begrüßen die Einrichtung der neuen Aufenthaltsmöglichkeit in Kiel-Gaarden ausdrücklich. Unsere Fraktion…

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2. Juli 2026

Verpasste Chance: Kein dauerhafter Jahrmarkt für Kiel

Von Florian Jansen in Finanzen, Kultur, Wirtschaft
Bild: herbert2512 auf Pixabay

Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI bedauert die Entscheidung des Wirtschaftsausschusses, eine Überprüfung der Möglichkeit eines dauerhaften Jahrmarkts für die Stadt Kiel abzulehnen. Ausschlaggebend hierfür war offenbar eine Stellungnahme der Geschäftsführung…

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25. Juni 2026

Solidarität mit der Alevitischen Gemeinde Kiel

Von Florian Jansen in Antidiskriminierung, Antifaschismus, Solidarität
Rathausturm
Bild: Florian Jansen

Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI ist bestürzt über die Schändungen alevitischer Grabstätten auf dem Kieler Südfriedhof. Ratsmitglied Ayse Fehimli erklärt dazu:Wir verurteilen diese abscheuliche Tat auf das Schärfste. Die Schändung…

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10. Juni 2026

Standortdialog: Kein Wegducken vor Einwohner*innenfragen!

Von Florian Jansen in Antimilitarismus, Demokratie
Bild: Ann Teegen

Zur Entscheidung des Büros der Stadtpräsidentin, Einwohner*innenanfragen zum Standortdialog nicht zur Sitzung der Ratsversammlung zuzulassen, erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe: „Ich finde diese Ablehnung sehr problematisch und auch politisch ungeschickt. Die…

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21. Mai 2026

MFG-5-Gelände: Politik will im Blindflug verhandeln

Von Florian Jansen in Antimilitarismus, Demokratie, Finanzen, Wirtschaft, Wohnen
Bild: Alexas_Fotos auf Pixabay

Zur Ablehnung eines Rechtgutachtens zu den tatsächlichen juristischen Chancen der Angedrohten Enteignung des MFG-5-Geländes erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe: „Ich bin ein Stück weit fassungslos. Die Zukunft des MFG-5-Geländes ist für…

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19. Mai 2026

Soziale Hilfen anstatt Verdrängung!

Von Florian Jansen in Antidiskriminierung, Öffentliche Ordnung, Soziales
Bild: Ann Teegen

Zur aktuellen Lage nach der gewaltsamen Verdrängung der Drogenszene in Kiel-Gaarden erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe: „Verdrängung ist keine Lösung und wird dies auch nicht in der Zukunft sein! Durch diese…

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21. April 2026

Gratulation zur Amtseinführung von Dr. Samet Yılmaz

Von Florian Jansen in Demokratie
Bild: Ann Teegen

Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI gratuliert Dr. Samet Yılmaz zu seiner Amtseinführung. Der Vorsitzende der Ratsfraktion, Ratsmitglied Björn Thoroe, erklärt hierzu: „Vor Dr. Samet Yılmaz liegen nun in seiner Funktion…

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