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DIE LINKE / DIE PARTEI Gemeinsame Fraktion in der Kieler Ratsversammlung

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  • Kooperationsvertrag: Zu vage und nicht sehr ambitioniert
16. August 2023

Kooperationsvertrag: Zu vage und nicht sehr ambitioniert

Von Florian Jansen in Demokratie
Kooperationsvertrag
Bild: Florian Jansen

Wie schon im Sondierungspapier finden sich nach Einschätzung der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI auch im jetzt vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. Aber ebenfalls wie schon…

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14. August 2023

Weiteren Abbau demokratischer Rechte verhindern!

Von Florian Jansen in Demokratie
Rathausturm
Bild: Florian Jansen

Erst vor kurzem wurde kleineren Parteien von den Grünen und der CDU durch Änderung der Gemeindeordnung das Recht genommen, mit zwei Mandaten eine Fraktion zu bilden. Nun werden schon nach…

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3. August 2023

Durch Repression werden keine Probleme gelöst!

Von Florian Jansen in Freiräume, Öffentliche Ordnung
Aufkleber Björn Gegen Repression
Bild: Florian Jansen

In den letzten Tagen und Wochen haben das sogenannte „Problemhaus“ im Kirchenweg 34 und der daran angrenzende „Problemgarten“ am Steinmarderweg für eine Menge Schlagzeilen gesorgt. Dazu erklärt Ratsherr Björn Thoroe,…

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12. Juli 2023

Die Kieler Wohnungsgesellschaft groß machen!

Von Florian Jansen in Wohnen
Aufkleber Wo Wohnen zum Luxus wird
Bild: Florian Jansen

Zu den Anträgen zur Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) zur bevorstehenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: "Wir müssen der katastrophalen Lage auf dem Kieler…

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21. Juni 2023

Kein Postengeschacher zu Lasten der Gewerkschaften!

Von Florian Jansen in Arbeitsrechte
Verdi-Streikposten
Bild: Florian Jansen

Zum Plan der Kooperation aus Grünen und SPD, den Gewerkschaften ihre beiden Sitze im Aufsichtsrat der Stadtwerke Kiel wegzunehmen, erklärt Ratsherr Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: "Die…

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8. Juni 2023

Kein Ausschussvorsitz für Verfassungsfeinde!

Von Florian Jansen in Antifaschismus
Aufkleber Björn Höcke Nie Wieder!
Bild: Florian Jansen

Die drei Ratsleute der Fraktion DIE LINKE / DIE PARTEI, Björn Thoroe, Tamara Mazzi und Ove Schröter, erklären zur Nicht-Wahl der Afd bei den Wahlen zu den Ausschussvorsitzenden: "Das verhältnismäßig…

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8. Juni 2023

Grün-Rotes Sondierungspapier: Gute Ansätze, aber auch viel Luft nach oben

Von Florian Jansen in Demokratie
Grün-Rotes Sondierungspapier
Bild: Florian Jansen

Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI sieht in dem Sondierungspapier von Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. „Besonders die Punkte zur Umwidmung des Wilhelmsplatzes verbunden mit einer Reduktion der innerstädtischen…

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25. Mai 2023

Gründung der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Von Florian Jansen in Demokratie
DIE LINKE / DIE PARTEI Gemeinsame Fraktion in der Kieler Ratsversammlung

Am Montag sind die in die Kieler Ratsversammlung gewählten Mitglieder der Parteien DIE LINKE und Die PARTEI zu einer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und haben die gemeinsame Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI…

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Aktuelle Beiträge

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