Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI begrüßt den Start des antimilitaristischen Aktionscamps „Rheinmetall entwaffnen“ in Kiel. Dazu erklärt Ratsmitglied Tamara Mazzi: „Schleswig-Holstein und insbesondere Kiel sind zentrale Standorte der deutschen Rüstungsindustrie.…
Zur Ankündigung von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, erklärt Ratsmitglied Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Unter Kämpfer an der Verwaltungsspitze wurde die…
Zum Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, sich an einer deutschen Bewerbung zu den Olympischen Spielen 2040 mit Kiel als Austragungsort für die Segelwettbewerbe zu beteiligen, erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender der…
Zum Beschluss zur Ausschreibung zum Holstein Stadion in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung erklärt Ratsmitglied Ove Schröter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Damit sind sämtliche Überlegungen zu Einsparungen…
Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI sieht die heute in der Ratsversammlung vorgelegte Ausschreibung zum Bau des neuen Holstein Stadions kritisch. Ratsmitglied Ove Schröter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI…
Zu dem von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt und den „Maßnahmen zur Ertragsstärkung und Aufwandsdämpfung sowie zur Sicherung der Investitionstätigkeit in den Haushaltsjahren 2024-2028“ erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender Der Ratsfraktion DIE…
Wie schon im Sondierungspapier finden sich nach Einschätzung der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI auch im jetzt vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. Aber ebenfalls wie schon…
Erst vor kurzem wurde kleineren Parteien von den Grünen und der CDU durch Änderung der Gemeindeordnung das Recht genommen, mit zwei Mandaten eine Fraktion zu bilden. Nun werden schon nach…
In den letzten Tagen und Wochen haben das sogenannte „Problemhaus“ im Kirchenweg 34 und der daran angrenzende „Problemgarten“ am Steinmarderweg für eine Menge Schlagzeilen gesorgt. Dazu erklärt Ratsherr Björn Thoroe,…
Zu den Anträgen zur Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) zur bevorstehenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: "Wir müssen der katastrophalen Lage auf dem Kieler…