Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI, wollte heute in der Ratsversammlung, den Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer beauftragen, sich mit Verwaltungsspitzen der Kreise und Kreisfreien Städte zusammenzusetzen mit dem Ziel, eine Initiative…
Der Artikel „Ein verweigertes Getränk mit Folgen“ der Kieler Nachrichten vom 19. September löst bei der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI Irritation und Unverständnis aus. Björn Thoroe, Vorsitzender der Fraktion, erklärt…
Die Ratsfraktion die LINKE/Die PARTEI möchte mit ihrem Antrag am kommenden Donnerstag Schwarzfahren auf eine Ordnungswidrigkeit herunterstufen und die KVG verpflichten, keine Strafanträge mehr bei der Staatsanwaltschaft Kiel zu stellen.Hierzu…
Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI begrüßt den Start des antimilitaristischen Aktionscamps „Rheinmetall entwaffnen“ in Kiel. Dazu erklärt Ratsmitglied Tamara Mazzi: „Schleswig-Holstein und insbesondere Kiel sind zentrale Standorte der deutschen Rüstungsindustrie.…
Zur Ankündigung von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, erklärt Ratsmitglied Björn Thoroe, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Unter Kämpfer an der Verwaltungsspitze wurde die…
Zum Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, sich an einer deutschen Bewerbung zu den Olympischen Spielen 2040 mit Kiel als Austragungsort für die Segelwettbewerbe zu beteiligen, erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender der…
Zum Beschluss zur Ausschreibung zum Holstein Stadion in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung erklärt Ratsmitglied Ove Schröter, 2. stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: „Damit sind sämtliche Überlegungen zu…
Die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI sieht die heute in der Ratsversammlung vorgelegte Ausschreibung zum Bau des neuen Holstein Stadions kritisch. Ratsmitglied Ove Schröter, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI…
Zu dem von der Verwaltung vorgelegten Nachtragshaushalt und den „Maßnahmen zur Ertragsstärkung und Aufwandsdämpfung sowie zur Sicherung der Investitionstätigkeit in den Haushaltsjahren 2024-2028“ erklärt Björn Thoroe, Vorsitzender Der Ratsfraktion DIE…
Wie schon im Sondierungspapier finden sich nach Einschätzung der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI auch im jetzt vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. Aber ebenfalls wie schon…